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Diesel-Fahrverbot für Gelsenkirchen
In der zukünftigen Dieselverbotszone Gelsenkirchen gibt es keine Schonfrist für die Schadstoffklasse 5. Ab Juli 2019 dürfen auf einer Hauptverkehrsader nur noch Diesel der schadstoffklasse 6 unterwegs sein – allen anderen droht ein Bußgeld.
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Dieselfahrverbot in Essen
In der zukünftigen Dieselverbotszone Essen steht ein erstes Fahrverbot für Autobahnen auf dem Plan: Teile der A40 könnten in absehbarer Zeit für Dieselfahrzeuge gesperrt werden. In Verhandlung einer Klage der Deutschen Umwelthilfe hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen jetzt entschieden und das Land Nordrhein-Westfalen aufgefordert, Luftreinhalteplane weiter fortzuschreiben und auch konkret umzusetzen. Um die Einhaltung von Grenzwerten im Stadtgebiet Essen zu gewährleisten, muss auch das NoX-Aufkommen auf einem Teilstück der A40 durchgesetzt werden – mit erheblichen Konsequenzen nicht nur für Anwohner, sondern auch für betroffene Pendler. Die Einbeziehung der A40 gilt als Kernstück des Luftreinhalteplanes „West“. weiterlesen
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Diesel-Fahrverbot droht auch in Mainz
Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt muss Fahrverbote für ältere Diesel vorbereiten. Das hat das Verwaltungsgericht Mainz am 24. Oktober 2018 entschieden. Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Nach Frankfurt könnte mit Mainz in der Rhein-Main-Region von Diesel-Fahrverboten im kommenden Jahr betroffen sein. weiterlesen
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Dieselfahrverbote in Köln & Bonn
In Köln und Bonn müssen ab dem Frühjahr Fahrverbote für Diesel gelten und auch umgesetzt werden. Die Bezirksregierung ist aufgefordert, bestehende Luftreinhaltepläne umnzusetzen und durch Fahrverbote so lange zu verschärfen, bis sich eine entscheidende Verbesserung der NoX-Konzentration in der Atemluft ergibt. weiterlesen
Dr. Gerrit W. Hartung
Fachanwalt für Strafrecht
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